Mittwoch, 21. August 2024

Die GLP begrüsst die Teilnahme an zwei PESCO-Projekten

Die Grünliberalen unterstützen den Entscheid des Bundesrats, dass sich die Schweiz an zwei Programmen im Rahmen der PESCO, der Permanent Structured Cooperation, beteiligt. Es handelt sich um die Projekte «Military Mobility» und «Cyber Ranges Federation». «Damit erhöhen wir die Sicherheit für die Schweiz», sagt GLP-Nationalrat Patrick Hässig.

«Es ist richtig, wenn wir mit europäischen Nationen, mit denen wir gemeinsame Werte teilen, zusammenarbeiten, um uns gegenseitig zu stärken», ist Sicherheitspolitiker Hässig überzeugt. Der GLP-Nationalrat betont, es mache Sinn, «Trainings mit anderen europäischen Ländern durchzuführen und gemeinsam Strategien zu entwickeln». Gerade bei der Cybersicherheit: «Hier tun wir noch nicht genug und investieren zu wenig. Zusammen mit Partnern können wir günstiger mehr erreichen», ist er überzeugt. 

 

Aus Sicht der Grünliberalen ist es besonders wertvoll für unser Militär, Know-how mit anderen Armeen auszutauschen. «Und ich teile die Sicht des Verteidigungsdepartements und des Gesamtbundesrats, dass eine Teilnahme an Sicherheitsprojekten im Einklang mit dem Schweizer Neutralitätsrecht erfolgen kann.» 

 

«Wir sind und bleiben neutral. Daran wird sich auch mit der Teilnahme an diesen beiden PESCO-Projekten nichts ändern», unterstreicht der GLP-Nationalrat.