Wir wollen eine zukunftsorientierte Digitalisierung mit klarem Fokus auf Nachhaltigkeit und Innovation. Ohne potenzielle Risiken ausseracht zu lassen, streben wir eine verantwortungsbewusste digitale Zukunft an.
Für eine chancenorientierte Digitalisierung
Digitalisierung darf kein Schlagwort bleiben. Wir Grünliberalen wollen die riesige Chance endlich beim Schopf packen und die Digitalisierung in allen Bereichen prioritär und koordiniert vorantreiben. Davon profitiert unsere Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt.
Jörg Mäder
Nationalrat ZH
Wir engagieren uns für eine chancenorientierte Digitalisierung, die sich positiv auf unsere Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft auswirkt. Gezielte Förderung digitaler Kompetenzen soll die Schweiz befähigen und gleichzeitig Demokratie, Privatsphäre und Sicherheit schützen.
Judith Bellaiche
Nationalrätin ZH
Die Fax-Meldungen während der Corona-Pandemie haben unseren Rückstand bei der Digitalisierung aufgezeigt. Wir fordern, dass es endlich vorwärts geht. Das erhöht unsere Lebensqualität und stärkt unseren Wirtschaftsstandort. Statt Papierkrieg braucht es einfache Online-Formulare und Apps. Die elektronische Identität (E-ID) und das elektronische Patientendossier sind rasch, datensparsam und -sicher einzuführen. Und wir brauchen eine moderne Infrastruktur, mit einem raschen Ausbau des Glaserfaser- und 5G-Netzes, auch in ländlichen Gebieten.
Wir fordern eine chancenorientierte Digitalisierung. Im Zentrum stehen Effizienzgewinne, Wissenssymmetrie und Wissensdemokratisierung, Forschungssprünge, die Neuverteilung von Wertschöpfungsketten, die Sicherung des Wettbewerbs auf funktionierenden Märkten und der Digitale Staat. Gleichzeitig ist es unsere politische Aufgabe, die damit verknüpften Risiken zu erkennen, insbesondere wenn diese unsere Grundwerte, Demokratie, Institutionen und die Pivatsphäre betreffen.
Strategie für die Digitalisierung
Die transparente Nutzung von Daten und ihr Nutzungszweck müssen zum Wohl der Gesellschaft in einer schweizweiten IT- und Datenstrategie festgehalten werden. Die Koordination zwischen den verschiedenen Staatsebenen muss im IT-Bereich stark verbessert werden. Kantone, Gemeinden oder einzelne Ämter sollen einfacher auf IT-Lösungen anderer staatlicher Akteure zurückgreifen können. Dies erhöht die Effizienz und spart Kosten. Der Weg dahin führt über Anreize und Transparenz, nicht über vorgeschriebene Zentralisierung. Damit bleiben auch Wettbewerb und Innovationsfähigkeit gewährleistet. Es braucht auch gemeinsame Datenstandards und Interoperabilität innerhalb der Bundesverwaltung sowie zwischen Bund und Kantonen. Die Entwicklung von Insellösungen ist gezielt zu vermeiden. Gleichzeitig haben die Cyberangriffe im Jahr 2023 gezeigt, wie gross der Handlungsbedarf im Bereich der Cybersicherheit ist. Hier sind alle Akteur:innen gefragt, Massnahmen zum langfristigen Schutz der Daten und der Privatsphäre zu ergreifen.
Infrastruktur und Digitalisierung
Es braucht regulatorische Massnahmen, damit ein schnellerer Ausbau der digitalen Infrastruktur erfolgen kann. Diese Infrastruktur bildet die Basis für einen effizienten Ressourceneinsatz in Bereichen wie Verkehr, Energieversorgung und der Landwirtschaft. Dabei soll zwischen Infrastruktur (staatlich) und Betrieb (privat) unterschieden werden. Vor allem in ländlichen Regionen hat die Schweiz grossen Nachholbedarf. Zur Schaffung einer zeitgemässen digitalen Infrastruktur braucht es eine Offensive beim Ausbau des Glasfaser- und 5G-Netzes. Dadurch können Wertschöpfung und Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Die regulatorischen Voraussetzungen für einen raschen Ausbau sind unverzüglich zu schaffen. Parallel dazu sind Subventionen in alte Technologien abzuschaffen und wo weiterhin nötig auf neue Technologien anzupassen.
Gesundheit und Digitalisierung
Wir engagieren uns zudem für die lückenlose Nutzung des nationalen elektronischen Patient:innendossiers sowie einer nationalen Gesundheits-IT-Infrastruktur unter Wahrung des Datenschutzes (Verpflichtung für alle Leistungserbringer und Anreize für Patient:innen zur Nutzung des elektronische Patient:innendossiers unter Wahrung des Datenschutzes).
Wirtschaft und Digitalisierung
Die Digitalisierung und neue Arbeitsformen haben das Wirtschaftsleben in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Angebote, die früher zwangsläufig durch einen - oftmals staatlichen - Monopolisten angeboten wurden, können heute im freien Wettbewerb erbracht werden (bspw. im Bereich Telekommunikation). Die Arbeit von Zuhause und von unterwegs ist einfacher möglich als je zuvor. Diesen Veränderungen müssen wir Rechnung tragen, damit unsere Wirtschaftsordnung und unser Arbeitsmarkt auch in Zukunft ein Standortvorteil bleiben.
Energie und Digitalisierung
Gerade die Digitalisierung (Smart Grids) ermöglicht Effizienz und schafft Chancen bei der dezentralen Energieproduktion und -speicherung. Die Technologien sind vorhanden, aber die Energieversorger und die Politik sind im Tiefschlaf. Damit wird ein Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet. Alle können sich beteiligen, etwa mit Solaranlagen auf jedem geeigneten Dach und Batterien von Elektrofahrzeugen als Speicher. Alle sollen sich möglichst mit selbst erzeugter Energie versorgen können. Dafür müssen wir die Digitalisierung im Energiesektor vorantreiben.
